14. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur

17:00 Uhr bis 20:40 Uhr
TGZ PM, Raum 200
Tagesordnung:

1 - Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2 - Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

3 - Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.04.2022

4 - Mitteilungen und Anfragen

4.1 - Volumen freiwillige soziale Leistungen

4.2 - Schutz unserer Vereine vor explodierenden Energiepreisen

5 - Stand der Haushaltsplanung

5.1 - Abwägung zur Erhebung der einheitlichen Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2023 (aktueller Arbeitsstand 15.07.2022)

6 - Kommunalisierung Rettungsdienst

7 - Bestellung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt

8 - Vertretung des Landkreises Potsdam-Mittelmark im Verein Ländliche Heimvolkshochschule am Seddiner See e. V.

9 - Vereinbarung zwischen dem Landkreis Potsdam-Mittelmark und dem Institut für Lebensmittel- und Umweltforschung (ILU e.V.) zur Bereitstellung von Räumen für Forschungszwecke im TGZ-Gebäude, Brücker Landstr. 22b, 14806 Bad Belzig

10 - Wohnheimsatzung des Landkreises Potsdam-Mittelmark

11.a - Aufnahme und Bewilligung der ausstehenden Anträge zur Förderrichtlinie 'Brand- und Katastrophenschutz' in den Haushalt 2023

11.b - Antrag auf Änderung der neu überarbeiteten Richtlinie 'Kreisentwicklungsbudget'

11.c - Kreisentwicklungsbudget 2023 neu

12 - Keine Unterbringung von Flüchtlingen oder Asylbewerbern im Gut Schmerwitz Haus 5

13 - Genehmigung der Eilentscheidung vom 02.08.2022 zur Anmietung des Objektes City Best Hotel in Seddiner See und zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

14 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die gemäß § 5 Abs. 3 Haushaltssatzung unterhalb der Erheblichkeitsgrenze liegen und die der Kämmerer für das Haushaltsjahr 2021 genehmigt hat

15 - Sonstiges

16 - Bestätigung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

19 - Genehmigung der Eilentscheidung vom 21.07.2022 zu überplanmäßigen Auszahlungen zum Erwerb eines Grundstücks in Brück und zu überplanmäßigen Aufwendungen für die Beseitigung des Instandhaltungsrückstaus

20 - Erwerb eines Grundstücks in Görzke

17 - Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2022/430 zu Ziff. 2 - Vereinbarung zwischen dem Landkreis Potsdam-Mittelmark und dem Institut für Lebensmittel-und Umweltforschung (ILU e.V.) zur Bereitstellung von Räumen für Forschungszwecke im TGZ-Gebäude, Brücker Landstr. 22b, 14806 Bad Belzig

Zum Termin:
https://pm-belzig.more-rubin1.de/meeting.php?id=ni_2022-AFWI-16

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